Infrastrukturen vor Ort | Überörtliche Radwege als Baustein der Mobilitätswende

Alle kommunalen Klimaschutzprogramme setzen auf eine Mobilitätswende, die den Anteil des Radverkehrs drastisch erhöht. Großes Potential bieten hier die wiederkehrenden Alltagsverkehre, vor allem das Pendeln von und zum Arbeitsplatz. Dies gilt in besonderem Maße für Darmstadt; immerhin Deutschlands Pendlerhauptstadt: Prozentual pendeln die meisten Beschäftigen in die Stadt ein; meist mit dem Pkw. Will man Klimaschutz und Lebensqualität in den Quartieren erhöhen, sind attraktive Alternativen für die Alltagsverkehre aus dem Umland zu schaffen. Gut ausgebaute und durchgehende Radwege aus dem Umland leisten hierzu - neben dem Ausbau des ÖPNV - einen wichtigen Beitrag. Um die Chancen zu nutzen, die im überörtlichen Radverkehr liegen, sind die Planungen benachbarter Kommunen aufeinander abzustimmen und koordiniert umsetzen, was sich in der Praxis als schwierig erweist.

Herausforderungen: Geteilte Zuständigkeiten und Förderdschungel

Überörtliche Radverkehrswege zu planen und umzusetzen, gehört nicht zu den klassischen Aufgaben kommunaler Verwaltungen. Zu beachten sind zudem geteilte Zuständigkeiten bei Landes- und Bundesstraßen sowie bei Forstwegen. Hinzu kommen Anforderungen aus angrenzenden Rechtsgebieten, etwa dem Naturschutz- und Wasserrecht. Eine überörtliche Radverkehrsplanung in konkrete Umsetzungsmaßnahmen zu überführen, bringt daher für die Beschäftigten in der Gemeindeverwaltung viele zusätzliche Aufgaben mit sich.

Zudem ist die Finanzierung von Radwegen - im Gegensatz zu Autostraßen - über Förderprogramme geregelt. Dabei sind die unterschiedlichen Anforderungen aus den einzelnen Förderprogrammen der Bundes- und Landesministerien zu beachten und aufeinander abzustimmen.

So kommt für Kommunen und Städte neben der Planung und Umsetzung auch noch der Dschungel unterschiedlicher Fördermaßnahmen hinzu. All dies erscheint nicht selten als unüberwindliche Hürde. Diese Situation zeigt sich nicht nur im Umland von Darmstadt. Vor ähnlichen Problemen stehen fast alle Regionen in Deutschland.

Ansatzpunkt: Handlungssituation der Verantwortlichen vor Ort

Die für die Umsetzung zuständige Verwaltung hat es nicht leicht: Sie agiert in einem kommunalpolitisch geprägten Umfeld und ist auf die Rückendeckung der politischen Ebene angewiesen. Erfolge sind nur zu erwarten, wenn der überörtliche Radwegeausbau weit oben in der politischen Agenda steht und sich dies in personellen Ressourcen und Haushaltsbeschlüssen niederschlägt. Die Erfahrung zeigt, dass hierbei lokale Initiativen, aber auch Privatpersonen wichtige Anstöße liefern können. Aber selbst wenn auf diese Weise möglich ist, ein förderliches Umfeld zu schaffen, bleiben noch genug rechtliche und administrative sowie ganz praktische planerische und finanzielle Hürden zu bewältigen.

Die auf der itp:ne gebündelten Erfahrungen und die Expertise aus unterschiedlichen Fachrichtungen können dabei helfen, diese Hürden zu überwinden.