Infrastrukturen vor Ort | Überörtliche Radwege als Baustein der Mobilitätswende
Alle kommunalen Klimaschutzprogramme setzen auf eine Mobilitätswende, die den Anteil des Radverkehrs drastisch erhöht. Großes Potential bieten hier die wiederkehrenden Alltagsverkehre, vor allem das Pendeln von und zum Arbeitsplatz. Dies gilt in besonderem Maße für Darmstadt; immerhin Deutschlands Pendlerhauptstadt: Prozentual pendeln die meisten Beschäftigen in die Stadt rein – meist mit dem Pkw. Will man Klimaschutz und Lebensqualität in den Quartieren erhöhen, sind attraktive Alternativen für die Alltagsverkehre aus dem Umland zu schaffen. Gut ausgebaute und durchgehende Radwege aus dem Umland leisten hierzu – neben dem Ausbau des ÖPNV – einen wichtigen Beitrag. Um die Chancen zu nutzen, die im überörtlichen Radverkehr liegen, sind die Planungen benachbarter Kommunen aufeinander abzustimmen und koordiniert umsetzen, was sich in der Praxis als schwierig erweist.
Herausforderungen: Geteilte Zuständigkeiten und Förderdschungel
Überörtliche Radverkehrswege zu planen und umzusetzen, gehört nicht zu den klassischen Aufgaben kommunaler Verwaltungen. Zu beachten sind zudem geteilte Zuständigkeiten bei Landes- und Bundesstraßen sowie bei Forstwegen. Hinzu kommen Anforderungen aus angrenzenden Rechtsgebieten, etwa dem Naturschutz- und Wasserrecht. Eine überörtliche Radverkehrsplanung in konkrete Umsetzungsmaßnahmen zu überführen, bringt daher für die Beschäftigten in der Gemeindeverwaltung viele zusätzliche Aufgaben mit sich.
Zudem ist die Finanzierung von Radwegen – im Gegensatz zu Autostraßen – über Förderprogramme geregelt. Dabei sind die unterschiedlichen Anforderungen aus den einzelnen Förderprogrammen der Bundes- und Landesministerien zu beachten und aufeinander abzustimmen.
So kommt für Kommunen und Städte neben der Planung und Umsetzung auch noch der Dschungel unterschiedlicher Fördermaßnahmen hinzu. All dies erscheint nicht selten als unüberwindliche Hürde. Diese Situation zeigt sich nicht nur im Umland von Darmstadt. Vor ähnlichen Problemen stehen fast alle Regionen in Deutschland.
Ansatzpunkt: Handlungssituation der Verantwortlichen vor Ort
Die für die Umsetzung zuständige Verwaltung hat es nicht leicht: Sie agiert in einem kommunalpolitisch geprägten Umfeld und ist auf die Rückendeckung der politischen Ebene angewiesen. Erfolge sind nur zu erwarten, wenn der überörtliche Radwegeausbau weit oben in der politischen Agenda steht und sich dies in personellen Ressourcen und Haushaltsbeschlüssen niederschlägt. Die Erfahrung zeigt, dass hierbei lokale Initiativen, aber auch Privatpersonen wichtige Anstöße liefern können. Aber selbst wenn es auf diese Weise möglich ist, ein förderliches Umfeld zu schaffen, bleiben noch genug rechtliche und administrative sowie ganz praktische planerische und finanzielle Hürden zu bewältigen.
Die auf der itp:ne gebündelten Erfahrungen und die Expertise aus unterschiedlichen Fachrichtungen können dabei helfen, diese Hürden zu überwinden.
Netzwerk für fahrradfreundliche Infrastruktur: Landkreis führt die Aktivitäten weiter
Einblick
Im Projekt „Innovative Nahmobilität“ analysierte ein in interdisziplinäres Team die Hürden im Ausbau der überörtlichen fahrradfreundlichen Infrastruktur. Ausgangspunkt war die Beobachtung, dass es im Landkreis Darmstadt-Dieburg zwar ein Radverkehrskonzept gibt; wie es allerdings um die Umsetzung steht, war unklar. Das Projekt organisierte daher – anknüpfend an ein „Salon-Gespräch“ im Schader-Forum – ein vertiefendes „Werkstatt-Gespräch“, an dem Bürgermeister und für Radverkehr Zuständige aus der Region teilnahmen. Die Erfahrungen der Stadt Offenbach und der angrenzenden Kommunen vermittelten wichtige Impulse. Interviews mit Verantwortlichen in den Verwaltungen der Städte und Gemeinde sowie des Landkreises führten zu ersten Ideen: Vorteilhaft wäre der Einsatz einer gemeindeübergreifenden Projektsteuerung. Außerdem lässt sich der direkte Austausch und den Beteiligten in der Region verbessern.
Das Projekt-Team organisierte in Abstimmung mit der Radverkehrsverantwortlichen des Landkreises mehrere Netzwerktreffen, in denen sich die Akteure austauschten und konkrete Herausforderungen herauskristallisierten: So stellt zum Beispiel der Umgang mit Vorgaben aus dem Naturschutz- und Wasserrecht eine Hürde für den Ausbau dar.
Fazit nach einem Jahr Netzwerk-Aufbau: Die Struktur soll auch nach Projektende weiterbestehen. Die Beteiligten sind sich einig, die Aktivitäten in Zukunft unter der Koordination des Landkreises fortzuführen. Ein neues Förderprogramm des Landes Hessen soll dies unterstützen.